Über „Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit in hessischen Kindertagesstätten“ diskutierten die SPD-Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl und SPD-Landtagskandidatin Mirjam Fuhrmann im Friedberger Brauhaus mit Parteimitgliedern und Interessierten über dieses wichtige politische Thema der hessischen SPD im anstehenden Landtagswahlkampf.
Gnadl betonte, dass frühkindliche Bildung die Entwicklung der Kinder grundlegend bestimmt und deshalb kostenfrei sein sollte, da dadurch wertvolle Investitionen für die Zukunft unserer Gesellschaft geleistet werden. Sie setzte sich kritisch mit dem Gesetz der Landesregierung von CDU – Bündnis90/Die Grünen auseinander, nach dem ab August 2018 sechs Stunden für Kinder zwischen 3 und 6 Jahren gebührenfrei sein sollen. Sie hält diese gesetzliche Regelung für nicht weitreichend genug, da die Kostenfreiheit von gerade mal sechs Stunden an der Lebens- und Arbeitsrealität vieler Eltern vorbeigeht. Zudem wird Unterbringung und Betreuung von Krippen- (unter 3 Jahren) und Hortkindern (über 6) nicht landesseitig finanziert. Hier müssen Eltern zum Teil mit nicht unerheblichen Gebühren rechnen. Wie Friedberger Sozialdemokraten betonten, wurden deshalb in der aktualisierten Kostensatzung der Kreisstadt notwendige Härtefallregelungen berücksichtigt.
Fuhrmann beanstandete zudem, dass der Zufall des Wohnortes soziale Ungleichheit hervorruft, da je nach Finanzlage der Kommunen Gebührensätze und auch Qualität der Betreuung unterschiedlich ausfallen. Zudem wird die Einheits-Gebührenbefreiung anteilig mit Mitteln aus dem kommunalen Finanzausgleich erstattet, also mit Geld, das den Kommunen ohnehin zusteht.
MdL Gnadl stellte fest, dass die hessische SPD im Landtag eine solide zweistufige Finanzierung einer Gebührenfreiheit für Kinder vorgestellt hat – ab September 2018 sollen alle Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt und dann ab September 2019 ab dem ersten Lebensjahr und auch Hortkinder gebührenfrei die KiTas besuchen können. Diese Modelle sollen neben den per Vertrag verabredeten und zu erwartenden Mitteln der Großen Koalition im Bund aus den Mitteln des 2020 wegfallenden Länderfinanzausgleichs von jährlich 550 Mill. € finanziert werden. Und auch die ab 2022 errechneten Kosten von 720 Mill. € lassen sich nach Ansicht beider Landespolitikerinnen aus dem Landesetat ohne Weiteres darstellen. Damit würden Eltern mit geringen und mittleren Einkommen in ganz besonderem Maße entlastet.
Mit einer gebührenfreien Bildung von der Krippe bis zur Hochschule wären letztlich alle Barrieren beseitigt, um gleiche Bildungschancen für alle jungen Menschen in Hessen zu schaffen.
Fuhrmann und Gnadl stellten dann noch weitere Bausteine aus dem SPD-Gesetzentwurf vor – wie die Verbesserung von Betreuungsqualität und der Arbeitsbedingungen (bessere Ausbildungsvergütung, mehr Zeit für Elterngespräche, Vor- und Nachbereitung von Betreuung und mehr Freistellung für Leitungstätigkeit), damit insgesamt die Anhebung der Attraktivität des Berufsstandes. Auch sollen künftig rund 80% der Kosten für das pädagogische Personal durch das Land übernommen und damit die Kommunen spürbar entlastet werden.
Nicht zuletzt verlangt die hessische SPD die Abschaffung des „Bürokratiemonsters“ Kinderförderungsgesetzes (Kifög), das mit seinem komplizierten Verfahren zur Vergabe der Landeszuschüsse nur mehr statt weniger Verwaltungsaufwand in die KiTas hineingetragen und damit Personal unnötig gebunden und von den notwendigen Erziehungsaufgaben ferngehalten hat.
In der Diskussion zwischen Gnadl, Fuhrmann und den Anwesenden wurde deutlich, dass die hessische SPD mit soliden, zukunftsweisenden Bausteinen für Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit in den Kindertagesstätten vor das Wahlvolk treten wird.