

Gemeinsam einkaufen und dadurch Geld sparen das klingt simpel und ist es auch. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Marion Götz aus Friedberg hat im Stadtparlament eine Initiative zur interkommunalen Zusammenarbeit angestoßen. Und sie hat Zahlen vorgelegt. So könnte die Kreisstadt beim Einkauf von Gas jährlich rund 110.000 Euro sparen.
Immer wieder wird in Städten und Gemeinden über interkommunale Zusammenarbeit nachgedacht. Es gibt Beispiele von Kommunen, die ihr Rechnungswesen gemeinsam organisieren oder beim Bauhof kooperieren. Das sei auch im Beschaffungswesen möglich, sagt Marion Götz. Die SPD Fraktionsvorsitzende legte vergangene Woche im Stadtparlament Musterrechnungen aus Südhessen vor; Götz ist Hauptamtsleiterin im Rathaus von Raunheim, hat dort selbst ein solches Projekt angestoßen.
Zwei Beispiele stellte Götz vor: den Gaseinkauf und die Deckung des Papierbedarfs im Rathaus. 2015 haben zwölf Kommunen im Kreis Groß-Gerau und elf kommunale Beteiligungen gemeinsam den Gaseinkauf organisiert. Für 2016 wurden Arbeitspreise zwischen 1,897 und 1,913 Cent pro Kilowattstunde erzielt, für 2017 liegt er bei rund 1,922 Cent. Zum Vergleich: Friedberg zahlt derzeit 4,95 Cent, also mehr als das Zweieinhalbfache. Mit den Preisen der südhessischen Kommunen hätte Friedberg pro Jahr 110.000 Euro gespart.
Ebenfalls im vergangenen Jahr haben sich die Städte Raunheim, Rüsselsheim und Kelsterbach zusammengetan, um gemeinsam ihren Papierbedarf zu beschaffen. Für 1.000 Blatt Din A4-Papier zahlten sie 4,58 Euro, Friedberg zahlt 6,07 Euro, also rund ein Drittel mehr. Den drei Städten haben sich für 2016 bereits zehn weitere Nachbarkommunen angeschlossen, um Papier und andere Gebrauchsgüter günstiger einzukaufen. Die Kommunen sparen aber nicht nur Geld, wie Götz sagt. Auch der Verwaltungsaufwand für die fehleranfälligen Beschaffungsverfahren werde geringer. Das sei auch in Friedberg möglich. »Die Kreisstadt sollte die Initialzündung für solche Einkaufsgemeinschaften im Wetteraukreis übernehmen«, sagt Götz. Der Magistrat solle hierfür mit mindestens fünf weiteren Kommunen Kontakt aufnehmen.
Es gab Bedenken im Stadtparlament. »Den Schaden haben die lokalen Firmen und somit die Stadt«, meinte Achim Güssgen-Ackva (FDP). »Das ist, als würden die Schulen ihre Bücher bei Amazon einkaufen und nicht in der Buchhandlung vor Ort.« Und würden nicht auch die Stadtwerke Schaden davon nehmen? Gegen die Stimmen der SPD wurde der Antrag zur Beratung zunächst in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.
Für Götz ist die Kritik nicht stichhaltig. Die Stadtwerke deckten ihren Gasbedarf durch Verträge mit der E.ON Ruhrgas in Essen. »Auch Papier wird häufig in größeren Chargen bei regionalen Anbietern geordert und nicht unbedingt tonnenweise beim kleinen Schreibwarengeschäft von gegenüber.« Kleine und mittelständische Betriebe könnten sich zu Bietergemeinschaften zusammenfinden. Außerdem seien Ausschreibungen in mehreren Losen möglich. Im Kreis Groß-Gerau sei das beim Gaseinkauf so gehandhabt worden. »Eines der Lose ging an einen lokalen Anbieter.« Nachteile für die Stadtwerke Friedberg oder die Stadt gebe es keine. Und überhaupt sei es den Kommunen schon immer vorgeschrieben, beim Einkauf auf die Wirtschaftlichkeit zu achten. »Die Bevorzugung örtlicher Anbieter ist dabei schon immer ausdrücklich unzulässig.« Auch örtliche Anbieter müssten sich an die Vergabeordnungen halten.