Das beredte Schweigen des CDU-Stadtverordnetenvorstehers Hendrik Hollender zu den von ihm verursachten Vorgängen um die Stadtverordnetensitzungen am 16. und 24. Juli lassen für den Rest der Legislaturperiode für die Sitzungskultur in Friedberg nicht viel Gutes erahnen. Das Schweigen Hollenders ist um so bemerkenswerter, da drei der fünf in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen, die immerhin 20 Stadtverordnete repräsentieren, schriftlich unter Benennung der einzelnen Verstöße im Rahmen seiner Sitzungsführung am 16.07. und der Einladung zur Sondersitzung am 24.07 Beanstandungen formuliert haben, die der Stadtverordnetenvorsteher durch Wegducken quittiert. Während 0.Beisel von der CDU kürzlich auch noch sinngemäß erklärt hatte, daß die Sitzungsleitung Hollenders in Ordnung gewesen sei, obwohl dies eindeutig falsch ist, hatte der Grüne Cellarius, der an Stelle Hollenders am 24.07 die Stadtverordnetensitzung leitete, in dieser Eigenschaft immerhin erklärt, daß Hollender einen Fehler gemacht habe, wofür er (Cellarius) sich entschuldigen wolle. Statt die Fehler als solche anzuerkennen, sucht Beisel jedoch sein Heil in der Flucht nach vorne und greift unter Verleugnung der Tatsachen in unsachlicher Weise die SPD-Fraktionsvorsitzende zu Unrecht an.
Hier stellen sich, neben so vielen, die Fragen, wie etwa Cellarius dazu kommt, sich selbst für die Fehler Hollenders zu entschuldigen, oder wie Beisel zu der Meinung gelangen kann, daß etwa die Mißachtung des § 7 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung rechtmäßig wäre. Denn darin heißt es bekanntlich, daß der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung im Ältestenrat eine Verständigung zwischen den Fraktionen über Angelegenheiten des Geschäftsganges der Stadtverordnetenversammlung herbeizuführen habe, namentlich über deren Arbeits- und Terminplan. Es wurde weder zu einer Ältestenratssitzung eingeladen, noch wurde eine Verständigung mit den Fraktionen gesucht. Vielmehr hatten CDU und Grüne zu Beginn der Sitzung am 16.07 durch Hollender erklären lassen, daß man heute keinen Haushalt beraten wolle, vielmehr würden CDU und Grüne zu einer weiteren -gesonderten Sitzung einladen, freilich ohne Not und ohne jede inhaltliche Begründung. Daß dieses Verhalten Hollenders keine ordnungsgemäße Pflichterfüllung der neutralen Aufgaben eines Stadtverordnetenvorstehers ist, sondern die eines CDU Generalsekretärs, muß nicht gesondert erläutert werden. Dafür wurde er aber von der Mehrheit aller Stadtverordneten nicht gewählt, und die Frage ist für das übrige Parlament, wie es weiter gehen wird bis zur Kommunalwahl 2016.
Wird es weiterhin Stadtverordnetensitzungen geben, die CDU und Grüne alleine eiberufen? Werden weiterhin Tagesordnungen bekanntgegeben, deren Beratungsgegenstände in keinem Ausschuß beraten wurden? Wird weiterhin der Ältestenrat als vorbereitendes Parlamentsorgan umgangen?
Dafür spricht deshalb vieles, weil CDU und Grüne auch zu ihren Haushaltsänderungen inhaltlich nichts abzuliefern wußten, und deshalb der Gedanke dort naheliegt, Ausschußsitzungen und ausführliche Beratungen zu vermeiden, um fehlende eigene inhaltliche Positionierungen nicht zu offenbaren.
Friedberg, den 01.08.2015
Michael Klaus