Mit tiefem Bedauern kommentiert die SPD den Ausgang der Wahl zum Ersten Stadtrat. Mit dem Ausscheiden von Horst Weitzel hat die Stadtverordnetenversammlung einen äußerst profilierten, über die Parteigrenzen hinweg geschätzten und der städtischen Politik seit Jahrzehnten auf das Engste verbundenen qualifizierten Kollegen verloren. In der sehr erfolgreich arbeitenden rot-grünen Koalition konnten zudem in stets konstruktiver, sachorientierter und sehr wertschätzender Zusammenarbeit seit Juni 2011 in kurzer Zeit zahlreiche notwendige Entwicklungen angestoßen und die Stadt weiter vorangebracht werden.

Erfolge des gut funktionierenden Bündnisses waren u.a. die Einleitung der Energiewende auf der Ebene der Stadt, die Schaffung eines Quartiermanagements in der Altstadt, wichtige Weichenstellungen für die Umgestaltung der Kaiserstraße und des Elvis-Presley-Platzes, die Stärkung der Wirtschaftsförderung und der Bürgerbeteiligung.

Das feige Verhalten von vier Mitgliedern der Koalition, die entgegen allen vorherigen Verlautbarungen in geheimer Wahl dem eigenen Kandidaten ihre Stimme verweigert haben, wurde in der SPD mit Schrecken, Ärger und völligem Unverständnis aufgenommen und nachdrücklich verurteilt. Das Ende der erfolgreichen rot-grünen Koalition wird von der SPD außerordentlich bedauert.

Energiewende, optimierter Busverkehr, bezahlbarer Wohnraum, Umgestaltung der Kaiserstraße, Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing, die Entwicklung der Housing-Area, der Ausbau der Bildungs- und frühkindlichen Erziehungsangebote und anderes mehr sind und bleiben jedoch weiterhin die zentralen Themen, die die SPD mit allen hierzu gewillten Kräften in dieser Stadt nach vorne bringen will. Bei dem engen finanziellen Rahmen, in dem sich die Stadt Friedberg wie alle Kommunen in Hessen bewegt, ist dies eine große Herausforderung, zu deren Bewältigung alle Kräfte zu bündeln sind.

Ein sachorientiertes Abstimmungsverhalten zum Wohl der Stadt ist auch möglich unabhängig vom formellen Bestand einer Koalition. Dies wurde bereits in der vergangenen Wahlzeit unter anderen politischen Mehrheitsverhältnissen bei der Abstimmung über zentrale Fragen der Stadtentwicklung bewiesen.

Die Ziele und Maßnahmen, die im Rahmen des Koalitionsvertrags 2011 erarbeitet wurden, spiegeln den erklärten Handlungswillen aller daran beteiligten Akteurinnen und Akteure. Die SPD wird sich auch weiterhin für diese Ziele einsetzen, um die Stadt voranzubringen.

Friedberg, 10.11.2012

Marion Götz, Fraktionsvorsitzende
Michael Klaus, Stellv. Fraktionsvorsitzender
Mark Bansemer, Ortsvereinsvorsitzender