Was lange währt, wird endlich gut – die SPD freut sich, dass nun mit der Aufhebung des Sperrvermerks endlich die Bahn frei ist, um das Projekt „Kita Ossenheim“ planerisch weiter voranzubringen, so Fraktionsvorsitzende Marion Götz. In den Ausschusssitzungen am 31.8. und 8.9. waren die dahingehenden Anträge der SPD von den anderen Fraktionen noch abgelehnt worden – mit Ausnahme eines Vertreters der Grünen in der Sozialausschusssitzung. Jetzt wurden die 30.000 € Planungsmittel in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses endlich freigegeben.

Neben der Errichtung einer Kita in Ossenheim wird auch die Idee eines Bildungshauses von der SPD grundsätzlich begrüßt. Ein von anderen Fraktionen jedoch zurückliegend gefordertes Junktim zwischen der Weiterplanung der Kita Ossenheim und der Bereitschaft des Wetteraukreises, sich an einem Bildungshaus in Ossenheim finanziell zu beteiligen, hat die SPD von Anfang an abgelehnt.

„Der Wetteraukreis hat in mehreren Gesprächen und einer schriftlichen Stellungnahme aus-führlich dargelegt, in welch hohem Maße er sich in zahlreichen Schulbaumaßnahmen in unserer Stadt bereits engagiert. Gleichzeitig hat er mit Hinweis auf die allseits bekannte Finanzlage, die zusätzlich noch zu erwartenden Sparvorgaben und die insgesamt be-stehenden kreisweiten Notwendigkeiten im Schulbaubereich jedoch unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, dass die Möglichkeit einer finanziellen Beteiligung in Ossenheim in den nächsten Jahren überhaupt nicht erkennbar ist. Wer in realistischer Kenntnis der Finanzlage und der Gesamtprojektlage des Kreises in 25 Städten und Gemeinden den Eindruck erweckt, der Kreis werde in den nächsten Jahren ein Bildungshaus in Ossenheim mitfinanzieren, der streut den Menschen vor Ort Sand in die Augen,“ so die Fraktionsvorsitzende. Dies heiße nicht, dass sich nicht auch die SPD ein Engagement des Kreises in Ossenheim wünsche. Allein mit Wunschdenken lasse sich aber keine praktische Politik gestalten.

Die SPD hat sich daher von Beginn an dafür eingesetzt, zeitnah Nägel mit Köpfen zu machen, statt überfällige Entscheidungen auf den Sankt-Nimmerleinstag zu verschieben. Dies hat nach der jüngsten Ortsbegehung in Ossenheim nun auch der gesamte Haupt- und Finanzausschuss so gesehen und diesem Vorgehen einstimmig zugestimmt.

Jetzt ist die Verwaltung am Zuge, die im Finanzausschuss einvernehmlich festgelegten Standorte näher zu untersuchen. Auf der Grundlage der dann vorliegenden Informationen könne man dann hoffentlich zügig – und im besten Fall einvernehmlich – in die Beratungen über das weitere Vorgehen eintreten. „Einen weiteren Verzug in der Sache können wir uns auch finanziell überhaupt nicht erlauben. Denn die Zuschüsse aus dem Bundesinvestitionsprogramm für Betreuungseinrichtungen von Unter-Dreijährigen werden nur noch bis 2013 fließen. In diesem Jahr beginnt der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab einem Jahr auch in Ossenheim. Es wäre fahrlässig, durch unentschlossenes Handeln den Verlust dieser Mittel zu riskieren,“ so Marion Götz abschließend.