SPD berät über die Zukunft der Stadt

Nachdem vor kurzem der Parteivorstand des SPD-Ortsvereins Friedberg mit Mark Bansemer an der Spitze neu gewählt wurde, hatte dieser nunmehr zu einer weiteren Mitgliederversammlung eingeladen.

Erster Schwerpunkt war die Erstellung und Verabschiedung einer Vorschlagsliste der Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl 2011. Insoweit hat die Friedberger SPD Bürgermeister Michael Keller, Fraktionsvorsitzende Marion Götz, stellvertretende Parteivorsitzende […], Juso-Vorstandsmitglied Elisa Scaramuzza und den Stadtverordneten Peter Rausch nominiert.

Zweiter Schwerpunkt der im Rahmen einer als “Zukunftskonferenz“ durchgeführten Mitgliederversammlung war, zu bestimmten städtischen Themenschwerpunkten die Meinung der Mitglieder zu erfahren und Lösungsansätze zu diskutieren, um Friedberg für die Zukunft fit zu machen. „Wir wollen, daß alle Mitglieder frühzeitig bei der Erarbeitung unserer kommunalpolitischen Ziele und der Aufstellung eines Wahlprogramms beteiligt werden,“ sagte Bansemer, um den Sinn und Zweck der Zukunftskonferenz noch einmal herauszustellen.

Nachdem Bürgermeister Michael Keller eingangs der Konferenz ein ca. 30-minütiges Impulsreferat gehalten hatte, wurden fünf Arbeitsgruppen gebildet, die auf ihre Themenbereiche beschränkt Schwerpunkte setzten und Lösungsvorschläge skizzierten, wie sie auch in dem noch aufzustellenden Programm für die Kommunalwahl im März nächsten Jahres Eingang finden sollten. Jede Arbeitsgruppe stellte ihre Resultate in einem kurzen Ergebnisvortrag mit anschließender Diskussionsrunde im Plenum vor.

Die Arbeitsgruppe „Energie, Umwelt und öffentliches Grün“ etwa regte den Erhalt und die Ausweitung von öffentlichen Grünflächen an sowie die intensivere Nutzung von Bioabfällen, aber auch die verstärkte Nutzung von erneuerbaren Energien oder ein verbessertes Energiemanagment städtischer Gebäude unter verstärkter Einbeziehung der Stadtwerke Friedberg.

Die Arbeitsgruppe „Solidarität mit Hartz IV“ arbeitete heraus, dass Friedberg bzgl. dieses Themas in mehrfacher Hinsicht als „Hauptstadt der Wetterau“ gilt, und zwar nicht nur, weil hier die Zentrale der JobKomm ansässig ist, sondern weil die Stadt aufgrund ihrer zentralen Lage, dem Vorhandensein von allen wesentlichen Einrichtungen wie Schulen, Krankenhaus, Behörden aller Art und nicht zuletzt Einkaufsmöglichkeiten in der Stadt letztendlich die Stadt der kurzen Wege sei. Dies führe dazu, dass Friedberg auch für Bezieher niedrigerer Einkommen als Wohnsitz besonders attraktiv und gefragt sei, ebenso wie in besonderer Weise auch für die ältere Bevölkerung, die kurze Wege und zentrale Lagen aufgrund wachsender Immobilität bevorzugt. Nicht zuletzt die Entwicklung der Bevölkerungsstruktur führte die Arbeitsgruppe „Städtebauliche Entwicklung, Friedberg als prosperierender Wirtschaftsstandort“ dazu darüber nachzudenken, ob neben dem klassischen Ausweisen von Baugebieten nicht auch mehr Initiativen gefördert oder nachgefragt werden müssen, die es ermöglichen, daß Mehrgenerationenhäuser gebaut werden können oder überhaupt Wohnformen ermöglicht werden, die ein Zusammenwohnen oder – leben neben der klassischen „Familieneinheit“ gestatten.

Klar herausgearbeitet werden konnte indessen, dass ein eindeutiges Defizit an großen und bezahlbaren Wohnungen in Friedberg besteht, womit solche Wohnungen gemeint sind für Haushalte ab vier Personen und die infolgedessen wenigstens 85 m² oder mehr aufzuweisen müssen.

Zwei weitere Arbeitsgruppen beschäftigten sich u.a. mit den Themen Bildung, Kultur, Jugend/Senioren und Integration und hier insbesondere mit dem Vermeiden der Entstehung oder des Förderns von Parallelgesellschaften. Erfreulicherweise lag es den jüngeren Mitgliedern besonders am Herzen, in einer weiteren Gruppe die Friedberger Anti-NPD-Demonstrationen zu untersuchen und sich die Frage zu stellen, wie die Bürger, die nicht in politischen Organisationen tätig sind, noch mehr mobilisiert und beteiligt werden können als bisher, um neofaschistischen Bestrebungen entgegenzutreten, wie sie in offener Art und Weise durch die versuchten und letztendlich zum Teil verhinderten NPD-Demonstrationen auch hier in Friedberg zu Tage getreten sind. Nicht verkannt werden dürfe auch insoweit, dass Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus nicht nur oder anlässlich solcher Demonstrationen zu Tage treten durch „Glatzenträger“, sondern oftmals auch versteckt im alltäglichen Leben und in Kreisen und dort in Wort und Schrift von Mitbürgern, von denen man ein solches Verhalten aufgrund formaler Bildungsnähe nicht ohne weiteres vermuten würde, wie sich übrigens auch erst jüngst wieder einmal in der lokalen Presse gezeigt hatte.

Vorsitzender Mark Bansemer dankte allen Mitgliedern nach „drei Stunden harter Arbeit“ für ihre Ideen und die rege, teilweise kontroverse Diskussion, die gezeigt habe, dass die Friedberger SPD auch inhaltlich auf dem richtigen Wege sei, den „Finger am Puls der Stadt“ habe, um bei der Lösung der nicht kleiner werdenden Probleme auch angesichts der Haushaltslage kompetent und zielorientiert mitarbeiten zu können.

Michael Klaus – Pressesprecher