Weniger ist nix – Kein Spielraum für Sonderopfer

Mitglieder des SPD-Ortsvereins Friedberg und der Juso-AG Friedberg vor dem Mahnmal

„Weniger ist nix – Kein Spielraum für Sonderopfer“, so lautet der Name der Aufsehen erregenden Kampagne der hessischen SPD-Landtagsfraktion. Hintergrund ist die von der hessischen Landesregierung geplante Kürzung der kommunalen Mittel um 400 Millionen Euro jährlich – ein „Sonderopfer der Kommunen“, das die SPD-Landtagsfraktion strikt ablehnt.

Im Rahmen dieser Kampagne wurde am Mittwoch, den 10.03.10, vor dem Kreishaus ein Mahnmal gegen Kommunalfeindlichkeit errichtet. Die Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl, die SPD-Kreistagsfraktion und die Jusos brachten ihren Unmut gegenüber den geplanten Kürzungen vor dem „schlappen Löwen“ zum Ausdruck. Im Anschluss organisierten die Jusos und der Ortsverein Friedberg einen Infostand auf der kleinen Freiheit in Friedberg. Sie informierten interessierte Bürgerinnen und Bürger über den geplanten Kahlschlag der hessischen Landesregierung von Ministerpräsident Roland Koch. “Eine Bürgerin fragte mich, wie in Zukunft Kindertagesstätten bzw. Betreuungsangebote für Krippenkinder finanziert bzw. geschaffen werden können. Ich teilte ihr mit, dass es sehr schwierig sei, solche Dinge in Zukunft zu finanzieren, welches wiederum bei der Bürgerin auf Unverständnis stieß.“, so Benjamin Ster, Stadtverordneter und Vorsitzender der Jusos Friedberg. „Die Aktion wurde von den Bürgerinnen und Bürger gut angenommen, die meisten waren von den Plänen der Regierung entsetzt.“, betonte ebenfalls die Friedberger Juso-Vorsitzende Elisa Scaramuzza, „denn die Aufgaben der Kommunen und Kreise werden immer anspruchsvoller, eine Kürzung schränkt und lähmt ihre Leistungsfähigkeit jedoch erheblich ein – ein Zustand, den wir nicht einfach tatenlos hinnehmen können.“ Die Veranstaltung hat gezeigt, dass die SPD wieder im Aufwind ist und mit ihren Ideen durchaus Aufmerksamkeit in der Bevölkerung erweckt. Eine durchaus gelungene Aktion so das Fazit der Veranstalter.